In Deutschland und anderen europäischen Ländern sind die Preise fossiler Brennstoffe seit einigen Wochen in den Fokus der politischen Diskussion geraten. Die meisten stöhnen über den Anstieg der Preise. Einige Politiker wollen ihn gar umkehren oder zumindest abmildern.
WeiterlesenDie Faktenverweigerer
In diesen Tagen wird viel über Fakten geschrieben und diskutiert. Jeder glaubt, über die „richtigen“ Daten zu verfügen und befugt zu sein, andere zu verunglimpfen, weil sie die „falschen“ Daten benutzen. Es gibt „Faktenchecker“, die – zumeist von großen Medien beauftragt – nichts anderes tun, als zu überprüfen, ob die ein oder andere Faktenaussage, die in der Öffentlichkeit auftaucht, auch von der Realität gedeckt ist. Natürlich geht es dabei um die Fakten, die der Faktenchecker für wichtig hält.
WeiterlesenHat die Schuldenbremse ihre Flexibilität bewiesen?
Es gibt Antworten von Politikern auf Journalistenfragen, die werden stereotyp hunderte Male wiederholt, und obwohl jede der Antworten vollkommen bedeutungslos ist, wird niemals nachgefragt. So ist es mit der Schuldenbremse für Deutschland und Europa und der Frage, ob sie nicht nach dem Corona-Schock revidiert werden müsse. Alle Verteidiger der Schuldenbremse bzw. der europäischen Schuldenregeln (von Olaf Scholz bis Christian Lindner) sagen immer wieder, nein, diese Regeln müssten nicht revidiert werden, weil sie ihre Flexibilität in der Corona-Krise ja gerade bewiesen hätten.
WeiterlesenDie Rente, die Demographie und der Zins
Dass die Riester-Rente ein totaler Flop war, weiß heute fast jeder. Dennoch kam schon vor der Regierungsbildung bei einigen Parteien wieder eine Diskussion hoch über die Möglichkeit einer kapitalgedeckten Rente. In den Koalitionsverhandlungen wird die FDP darauf beharren, es müsse eine zweite angesparte Säule der Rentenversicherung geben wegen Demographie – …
WeiterlesenSchulden oder Schulden, das ist hier die Frage
In den Sondierungen im Vorfeld von Koalitionsverhandlungen und in deren medialer Begleitung spielen die Schulden des Staates eine herausragende Rolle. Insbesondere die konservativen Parteien und deren Medienlobbyisten fühlen sich aufgerufen, vor einer „Aufweichung“ der gesetzlich festgelegten Schuldenregeln in Deutschland und Europa zu warnen. Europa drohe eine Schuldenexplosion, wenn Deutschland, das …
WeiterlesenStreit um die Zinsen?
Widersprechen sich Steinhardt/Grunert auf der einen und Flassbeck/Spiecker auf der anderen Seite?
Ein Gastbeitrag von Joachim Nanninga
Wir hatten keine Wahl – und brauchen ein neues Wahlrecht
Die deutsche Demokratie hat einen Kolbenfresser. Was von den Wählern gestern „entschieden“ wurde, bietet keine Grundlage für vernünftige und zukunftsgerichtete Politik. Wenn die Grünen ihr Programm ernst nehmen, können sie niemals mit CDU und FDP koalieren, und wenn die Liberalen ihr Programm ernst nehmen, brauchen sie erst gar nicht mit …
WeiterlesenArbeitslosigkeit: Warum die Europäische Währungsunion versagt
Als die Europäische Währungsunion (EWU) vor mehr als 20 Jahren gegründet wurde, gab es die verbreitete Hoffnung, dass ein großer, durch eine einheitliche Währung und eine einheitliche Geldpolitik aufgewerteter europäischer Binnenmarkt einen erheblichen Beitrag dazu leisten würde, die Arbeitslosigkeit in Europa dauerhaft zu senken. Es ist anders gekommen. Hohe Arbeitslosigkeit …
WeiterlesenInflation: Wann wird man je verstehen?
Wenn man verstehen will, warum wir uns so schwertun, wirtschaftliche Abläufe angemessen zu erklären, muss man sich die Diskussion zum Thema Inflation in diesen Tagen ansehen. Es scheint, als müsse man immer wieder neu rätseln, was die Ursachen inflationärer Prozesse sind und immer wieder neu unter hoher Unsicherheit entscheiden, ob …
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