Autor: Heiner Flassbeck

Hat die Schuldenbremse ihre Flexibilität bewiesen?

Es gibt Antworten von Politikern auf Journalistenfragen, die werden stereotyp hunderte Male wiederholt, und obwohl jede der Antworten vollkommen bedeutungslos ist, wird niemals nachgefragt. So ist es mit der Schuldenbremse für Deutschland und Europa und der Frage, ob sie nicht nach dem Corona-Schock revidiert werden müsse. Alle Verteidiger der Schuldenbremse bzw. der europäischen Schuldenregeln (von Olaf Scholz bis Christian Lindner) sagen immer wieder, nein, diese Regeln müssten nicht revidiert werden, weil sie ihre Flexibilität in der Corona-Krise ja gerade bewiesen hätten.

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Schulden oder Schulden, das ist hier die Frage

In den Sondierungen im Vorfeld von Koalitionsverhandlungen und in deren medialer Begleitung spielen die Schulden des Staates eine herausragende Rolle. Insbesondere die konservativen Parteien und deren Medienlobbyisten fühlen sich aufgerufen, vor einer „Aufweichung“ der gesetzlich festgelegten Schuldenregeln in Deutschland und Europa zu warnen. Europa drohe eine Schuldenexplosion, wenn Deutschland, das …

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Arbeitslosigkeit: Warum die Europäische Währungsunion versagt

Als die Europäische Währungsunion (EWU) vor mehr als 20 Jahren gegründet wurde, gab es die verbreitete Hoffnung, dass ein großer, durch eine einheitliche Währung und eine einheitliche Geldpolitik aufgewerteter europäischer Binnenmarkt einen erheblichen Beitrag dazu leisten würde, die Arbeitslosigkeit in Europa dauerhaft zu senken. Es ist anders gekommen. Hohe Arbeitslosigkeit …

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