Die Gewerkschaften sind solidarisch. Fragt sich nur, mit wem? Bei Thyssen-Krupp hat man gerade eine Lohnsenkung vereinbart, um Arbeitsplätze zu retten. Fragt sich nur, wessen Arbeitsplätze? Was die IG-Metall bei VW vor einigen Monaten schon vorgemacht hat, wiederholt sie jetzt bei Thyssenkrupp.
Es ist immer wieder das gleiche Spiel. Die Gewerkschaften beharren auf hohen Löhnen und auf Umverteilung zu ihren Gunsten – aber nur genau so lange, bis es ernst wird. Wenn es ernst wird, ziehen sie den Schwanz ein und vereinbaren Lohnsenkungen, weil sie ja Arbeitsplätze retten wollen.
Beim Stahlhersteller Thyssenkrupp haben sich die IG Metall und das Management auf einen bis 2030 gültigen „Sanierungstarifvertrag“ verständigt. Um die defizitäre Firma wieder in die Gewinnzone zu bringen, wird das Urlaubsgeld gestrichen und das Weihnachtsgeld reduziert. Die Wochenarbeitszeit wird, selbstverständlich ohne den sonst bei den Gewerkschaften üblichen „vollen Lohnausgleich“, reduziert. Thyssenkrupp verzichtet auf betriebsbedingte Kündigungen, wird aber gleichwohl über 10 000 Stellen (sozialverträglich) abbauen. Es gibt, laut den Aussagen von Gewerkschaftern „Jobgarantien und Investitionszusagen“ (vgl. den Bericht des ZDF hier). Hätte man nicht die Lohnsenkung nicht mitgemacht, so die Argumentation der Gewerkschaften, wären die Arbeitsplatzverluste viel größer gewesen.
So einfach ist das in Deutschland. Wenn eine Firma in Schwierigkeiten ist, macht sie einen brutalen „Sanierungsplan“, den sie sich dann von den Gewerkschaften mit Lohnsenkungen etwas weichspülen lässt. Und schon glauben wieder alle an die schöne neoliberal-neoklassische Geschichte, dass man mit Lohnsenkungen Arbeitsplätze retten kann. Und die Gewerkschaften haben mit ihren „Sanierungstarifvertrag“ ihre Seele und zugleich ihren Verstand verkauft.
Lohnsenkung vernichtet immer Arbeitsplätze
Wer die Löhne in einem Betrieb senkt, rettet keine Arbeitsplätze, sondern vernichtet welche, ganz gleich, was er sonst noch an Vereinbarungen trifft. Die unmittelbare Folge der Lohnsenkung in einem Betrieb ist der Verlust von Arbeitsplätzen bei den Konkurrenzbetrieben. Wenn ich einen Betrieb rette, bringe ich einen anderen in Schwierigkeiten. Der muss dann auch über Lohnsenkungen verhandeln.
Nun kann man sagen, dass VW oder Thyssenkrupp in Deutschland gar keinen unmittelbaren Konkurrenten haben und uns die chinesischen Anpassungsmaßnehmen wurscht sein können. Doch auch das ist zu kurz gedacht. Die Gewerkschaften sollten es eigentlich wissen (und manchmal erwecken sie auch den Eindruck, dass sie es wüssten, wenn sie über das sogenannte Kaufkraftargument reden), aber Arbeitnehmer sind immer Nachfrager der Güter, die sie selbst herstellen.
Sanieren die Gewerkschaften einen Betrieb, stellen sie immer die Existenz eines anderen und dessen Arbeitsplätze in Frage. Selbst wenn es bei Thyssenkrupp oder bei VW gelungen wäre, den Abbau von Arbeitsplätzen vollständig zu verhindern, würde die Lohnsumme sinken (oder weniger steigen, als es sonst der Fall gewesen wäre), die von den Betrieben an die Arbeitnehmer ausbezahlt wird. Folglich fragen die von der Lohnsenkung betroffenen Arbeitnehmer irgendwo in der Volkswirtschaft weniger Güter und Dienste nach. Dort geraten dann Betriebe in Schwierigkeiten, entlassen Arbeitskräfte oder verhandeln mit den Gewerkschaften ebenfalls über Lohnsenkung.
Gesamtwirtschaftlich ist nichts gewonnen, die Arbeitslosigkeit steigt auf jeden Fall, weil es genügend Bereiche gibt, wo die Gewerkschaften keine Rolle spielen und keine Lohnsenkungen vereinbaren können. Das Kaufkraftargument ist vollkommen richtig, die Gewerkschaften kapieren es aber nicht. Der einzige Ausweg ist, dass man die Löhne in der ganzen Breite der Volkswirtschaft senkt und damit den Kaufkraftverlust ins Ausland verlagert und dort für Arbeitslosigkeit sorgt. Mit dieser Variante hat Deutschland ja einschlägige Erfahrungen, die Agenda-Politik lässt grüßen.
Hätten die Gewerkschaften bei Thyssenkrupp nicht bei der Sanierung geholfen, wären dort vermutlich mehr Arbeitsplätze verloren gegangen. Das immerhin haben die Gewerkschaften erreicht. Ihre Solidarität ist jedoch nur die Solidarität mit den eigenen Betriebsangehörigen, es gibt aber keine Solidarität mit all den anderen Kollegen in der Wirtschaft oder gar denen in der Welt.
Gewerkschaften refinanzieren sich geistig bei der Betriebswirtschaft
Erschwerend kommt hinzu, dass sich die Gewerkschaften auf den Versuch der Sanierung eines Betriebes einlassen, der womöglich gar nicht sanierbar ist. Dann war all die Mühe umsonst. „Jobgarantien“ und „Investitionszusagen“ sind niemals wirklich garantiert, weil niemand garantieren kann, dass der Betrieb überlebt.
Was aber können die Gewerkschaften in einem solchen Fall tun? Die Antwort ist einfach: Nichts! Sie haben kein Mittel, mit dem sie den Verlust von Arbeitsplätzen auf der Ebene der Volkswirtschaft verhindern könnten, wenn sich die wirtschaftliche Lage verschlechtert. Sinkende Nachfrage in der Wirtschaft kann man nicht mit sinkenden Einkommen der Arbeitnehmer bekämpfen. Nur der Staat und die Notenbank können von außen eingreifen und die Lage durch neue Schulden oder durch Zinssenkung oder eine Mischung von beidem verbessern.
Die Gewerkschaften refinanzieren sich geistig bei der Betriebswirtschaft. Das kann man ihnen auf der Ebene des Betriebes nicht verdenken, weil auch ihre Mitglieder so denken. Was man allerdings heftig kritisieren muss, ist die Tatsache, dass es in den Reihen der Gewerkschaften offenbar niemanden mehr gibt, der auch in der Öffentlichkeit deutlich macht, dass die Sanierungsversuche der Gewerkschaften niemals das Problem lösen können und deswegen ein konsequentes Eingreifen des Staates unumgänglich ist. Die Gewerkschaftsspitzen haben sich fast vollständig aus der wirtschaftspolitischen Diskussion verabschiedet und überlassen das Feld den Arbeitgebern und deren ökonomischen Beratern, die vollkommen abwegige neoklassische Modelle des „Arbeitsmarktes“ vertreten (wie in meinem Grundlagenbuch ausführlich erläutert).