Diese Bundesregierung ignoriert nicht nur die Rechtsprechung, sie ignoriert auch das Wissen. Deutlich wird das in einer interessanten Sequenz aus der Bundespressekonferenz, bei der Thilo Jung den Sprecher der Bundesregierung, Stefan Kornelius …
Die SPD will die Unternehmenssteuern senken. Man gönnt sich ja sonst nichts. Bei ihrem verzweifelten Versuch, sozialdemokratisch zu sein und zugleich das zu tun, was die herrschende neoliberale Lehre verlangt, landet …
Im neuen Gutachten des Sachverständigenrates findet sich kein Wort der Auseinandersetzung mit Trumps Vorwürfen. Es ist skandalös, wie dieses Gremium mit seinem gesetzlichen Auftrag umgeht.
Angesichts heftiger Interventionen der amerikanischen Regierung kann sich Deutschland nicht mehr vor einer Diskussion seiner Leistungsbilanzüberschüsse drücken. Doch statt ernsthaft zu diskutieren, was Donald Trump den Deutschen vorwirft, sind wieder …
Es gibt in Deutschland immer wieder die Diskussion darüber, ob die Minister einer Bundesregierung etwas von dem Fach verstehen sollten, für das sie auserkoren sind. Überwiegend wird, so mein Eindruck, …
Es gibt Dinge, die sind so unglaublich, dass selbst Menschen mit viel Fantasie niemals auf die Idee kämen, sie sich auszudenken. So ist es mit der letzten Pressekonferenz von Robert Habeck, …
Man glaubt es nicht, aber es ist wahr. Ich war nämlich dabei. Als junger Beamter im Bundeswirtschaftsministerium in Bonn musste ich mitansehen, wie das Undenkbare geschah. Das Wirtschaftswunderland Westdeutschland rutschte …
Nun sind sie alle auf den Barrikaden. Der böse Trump hat Ernst gemacht. Er hat tatsächlich Produkte aus der halben Welt mit Zöllen belegt, was dafür sorgen soll, dass die …
Kein Zweifel: Der Staat muss Schulden machen. Anders als die schwäbische Hausfrau und der sauerländische Herr Merz es glauben, darf der Staat nicht nur mit dem Geld auskommen, das er …
Viel schneller, als man es hätte erwarten können, hat sich die SPD gegenüber der CDU durchgesetzt und dafür gesorgt, dass vernünftige Wirtschaftspolitik gemacht wird. Toll! So werden und wollen es …
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